Re: FITUG: Meinungsfreiheit braucht Linkfreiheit

[Joerg-Olaf Schaefers <listen@fx3.de>]

Hallo Liste,

Friday, October 8, 2004, 2:54:30 AM, Florian Weimer wrote:

...
> Ja, aber Du hättest auch darauf verzichten können, die
> Ermittlungsarbeit des LKA so ausführlich zu kritisieren. Im weiteren
> Verhandlungsverlauf war das ja komplett irrelevant.

Das war ein neuer Punkt, der uns erst in den letzten Tagen bewusst
wurde: Wie kann jemand, der 10 Minuten unmotiviert durch ein Netz-
werk mit schon damals mehreren Dutzend komplexen Seiten klickt,
ernsthaft eine Hausdurchsuchunng vorschlagen?

Der ganze Rest wurde ja bereits ausführlich in der Stellungnahme
von Thomas Stadler erörtert, sollte also bekannt gewesen sein:
  http://odem.org/aktuelles/stellungnahme.de.html

>> Man muss es doch mal so sehen: Die Akte ist VOLL von mehreren hundert Seiten
>> Ausdrucken von Lauck und Stormfront, Cadaver.org, rotten.com-Startseite, zwei
>> Unterseiten; anderen Lauck-Seiten.

> Vielleicht hat das formale Gründe, weil die Rechtswidrigkeit der
> Seiten offensichtlich werden muß. Schließlich sind die Seiten in
> Deutschland nicht verboten.

Sie sind immerhin indiziert.

...
> Ich hielt das für schwer nachvollziehbar, vor allem weil mir nicht
> klar war, daß (a) das Niveau mit der Zeit so deutlich gestiegen war
> (und nicht nur der Materialumfang, ich hatte das schlicht verdrängt)

Als neue Elemente kamen eigentlich nur die Ö-Töne und der Ärger mit
dem IFG hinzu. Der Rest wurde nicht mehr wesentlich umgebaut.

...
> Du brauchst für diesen Fall eine Bookmark auf eine Seite der Polizei,
> die über Nazi-Symbole aufklärt. 8-)

Siehe irgendwo vorhin.

MfG
 Olaf


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