Re: Softwarepatente abgelehnt

["Thomas Stadler" <ts@cplus.de>]

Am 8 Jul 2005, um 10:43 hat Thomas BOHN geschrieben:


> 
> Wenn ich also ein revolutionäres ABS konstruiere ist es doch doch 
> völlig egal, ob ich es auch noch mit Software steuere oder nicht,  denn
> die eigentliche Idee ist doch das ABS, nicht die Software.

Genau. Wenn das ABS jetzt aber softwareimplementiert ist, koennte man 
im Gegenzug sagen, dass das alles insgesamt Programmbestandteil ist und 
deshalb auch das ABS keinem Patentschutz zugaenglich ist. Um das zu 
verhindern, will man klarstellen, dass computerimplementierte 
Erfindungen auch in diesem Fall schutzfaehig sind.

Das halte ich erst mal fuer logisch und schluessig. 

Das tatsaechliche Problem besteht doch darin, dass viele Vorgaenge 
dieser Art technologisch so komplex sind, dass Du einem Pruefer beim 
Patentamt durch geschickte Darstellung auch einen trivialen Vorgang als 
geniale Erfindung verkaufen kannst. Und so kommen auch die meisten 
Trivialpatente zustande. 

Gruesse

Thomas


Thomas Stadler
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