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Re: Softwarepatente abgelehnt
> > > Genau. Wenn das ABS jetzt aber softwareimplementiert ist,
> >
> > Das ABS kann nicht software-implementiert sein.
>
> Das hat zumindest der BGH - schon vor 25 Jahren - anders entschieden.
In
http://swpat.ffii.org/papiere/bgh-abs80/
steht nicht, dass ein ABS-System software-implementiert oder
coputer-implementeirt sei.
Das ist es auch nicht.
Patentierbar ist es jedoch, u.a. aus diesem Grunde.
> Ein ABS ist in der Praxis auch softwaregesteuert.
software-gesteuert ist eben nicht software-implementiert.
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