Re: Softwarepatente abgelehnt

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

> Da steht "Device"[1]. Damit sollte also nach Deiner Lesart PGP den idea 
> algo benutzen können, ohne dass es eine Verletzung des Patents ist?

Das blosse Wort "device" engt in der Tat den Schutzumfang nicht ein:

Eine Formulierung wie

	System, Methode und Geraet, dadurch gekennzeichnet, dass
        aus den Faktoren A und B die Summe C berechnet wird.

ist noch immer auf Software als solche gerichtet.

Du sprachst aber davon, dass der Idea-Algorithmus in Form einer bestimmten
Verdrahtung einer Schaltung beansprucht worden sei.

Das war dann wohl doch nicht der Fall.
	
 

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