Re: Softwarepatente abgelehnt

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

> Ein ABS ist in der Praxis auch softwaregesteuert. Deine Auffassung 
> fuehrt eben dazu, dass so etwas wie ein ABS generell nicht mehr 
> patentierbar waere.

Die von uns im EP vertretene Auffassung bestaetigt die Patentierbarkeit
von ABS-Systemen, s. dazu

 http://wiki.ffii.org/FfiiEpp0506De

Wir haben zugleich Verwirrbegriff "-implementiert" durch "-gestuetzt" ersetzt,
mit dem Ergebnis dass Intel zu Recht protestierte, dass nun auf einmal
ABS-Systeme und dergleichen in den Umfang (scope) der Richtlinie 
hineingekommen sind, die vorher *draussen* waren.  Denn ein Computer
kann nichts anderes als Programe als solche *implementieren*, und der
Begriff CIE war immer als "reine Softwareloesung als Patentgegenstand"
definiert worden.

 

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