Re: Softwarepatente abgelehnt

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

> Muss also die Neuheit, also der erfinderische Schritt, im technischen 
> Bereich liegen? 

Nein.

Auf dem Weg von der aehnlichsten bereits bekannten Lehre zur beantragten
Lehre muss ein "technisches Problem" geloest werden.

> Wird dann nur die technische Neuerung geschützt oder 
> die ganze Geschäftsmethode?

die ganze computer-implementierte Geschaeftsmethode.
 
> Deinen Formelsatz unter meiner Frage habe ich schon 7mal gelesen ohne zu 
> begreifen, was er meinen könnte.

Das ist nicht mein Formelsatz sondern der des EPA, und den verstehen
tatsaechlich nicht viele Leute.   Man muss sich mal ein paar 
Beispiel-Entscheidungen anschauen.  Oder die Hinweise des Praktikers
PA Erwin Basinski und anderer Kollegen dazu, die auf 

	http://swpat.ffii.org/papiere/eubsa-swpat0202/tech/

zitiert werden.
 
> Am Monday 18 July 2005 11:52 verlautbarte PILCH Hartmut :
> > > das Problem ist dann also, dass wegen einer kleinen technischen
> > > Neuerung die ganze Geschäftsmethode mitgeschützt wird?
> >
> > So wuerde ich das nicht sagen.
> >
> > Wenn die Geschaeftsmethode im Rahmen ihres "erfinderischen Schrittes"
> > den Bedarf an Rechenressourcen verringert, steht der Patenterteilung
> > durch das EPA nichts mehr im Weg.



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