Re: [FYI] Grundrechtsschutz durch Grundrechtseingriffe?

[M.DUECK@3LANDBOX.COMLINK.APC.ORG (Mario Dueck)]

Axel Horns schrieb am 21.03.98 in FITUG-DEBATE
zum Thema "[FYI] Grundrechtsschutz durch Grundrechtseingriffe?":

> In der neuesten Ausgabe der "Zeitschrift fuer Rechtspolitik" (ZRP)
> Nr. 03/1998 findet sich auf den Seiten 87 bis 91 ein hoechst
> aufschlussreicher Beitrag von S. Leutheusser-Schnarrenberger unter
> dem Titel "Der 'grosse Lauschangriff' - Sicherheit statt Freiheit",
> der sich mit der in den letzten Jahrzehnten herbeikonstruierten
> Doppelnatur der Grundrechte als Abwehrrechte des Buergers gegen den
> Staat einerseits und als Anspruchsrecht des Buergers auf staatlichen
> Schutz vor vor Grundrechtseingriffen anderer Buerger andererseits
> befasst. Die Folgerungen betreffen nicht nur den Lauschangriff,
> sondern im Grunde genommen die gesamte konservative Innen- und
> Sicherheitspolitik einschliesslich Krypto-Debatte.

Dazu (leider etwas verspätet) ergänzend der Hinweis auf das Sonderheft der  
antimilitarismus information (ami) zum Thema "Innere Sicherheit" -  
Grundrechteabbau und Repression vom Dezember 1997 (27. Jg., Heft 12). Dort  
erläutert Ralf Bendrath (bendrath@zedat.fu-berlin.de) in seinem Beitrag  
"Von 'Freiheit stirbt mit Sicherheit' zu 'Keine Freiheit ohne Sicherheit'"  
sehr ausführlich die "Entstehung" des "Grundrechts auf Sicherheit", an der  
sich besonders Josef Isensee und der ehem. CDU-Verteidigungsminister  
Rupert Scholz beteiligt hatten.


Gruß,
Mario
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