[Date Prev][Date Next][Thread Prev][Thread Next][Date Index][Thread Index]
[FYI] Der Aufbau von EU-Geheimdienststrukturen und die Bürgerrechte
- To: debate@fitug.de
- Subject: [FYI] Der Aufbau von EU-Geheimdienststrukturen und die Bürgerrechte
- From: "Axel H Horns" <horns@t-online.de>
- Date: Fri, 9 Feb 2001 13:50:41 +0100
- Comment: This message comes from the debate mailing list.
- Comments: Sender has elected to use 8-bit data in this message. If problems arise, refer to postmaster at sender's site.
- Organization: External
- Sender: owner-debate@fitug.de
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/4879/1.html
------------------------------ CUT ---------------------------------
Die Militarisierung Europas
Christiane Schulzki-Haddouti 09.02.2001
Der Aufbau von EU-Geheimdienststrukturen und die Bürgerrechte
Was hat die jüngste europäische Geheimhaltungspolitik mit den
militärischen Ambitionen der Europäischen Union zu tun? In welchem
Zusammenhang stehen sie mit dem immer lauter werdenden Ruf nach einem
europäischen Geheimdienst?
[...]
Resümee
Obwohl eine gemeinsame europäische Geheimdienstpolitik durchaus noch
auf wackligen Beinen steht, werden Bürgerrechte wie das der
Informationsfreiheit bereits ohne Not eingeschränkt. Zahlreiche
Souveränitäts- und Interoperabilitätsprobleme müssen erst gelöst
werden, bevor es überhaupt zu einem übergreifenden, nicht-
diskriminierenden Informationsaustausch kommen kann. Zudem müssen
Beziehungen mit der Nato und den Vereinigten Staaten erst geklärt
werden, bevor die politischen Willenserklärungen von Helsinki
tatsächlich umgesetzt werden können.
------------------------------ CUT ---------------------------------