Re: Programmiererethik, geistiges Eigentum und Swpat

["Markus Schaaf" <m.schaaf.exp-2002-08-15@gmx.net>]

"Axel H Horns" <horns@ipjur.com> schrieb:

> Ich meine, dass die Erfindungshoehe ("inventive step" im EPC) das 
> angemessenere Argument ist.  

Vielleicht das einzige. Ich könnte mit Softwarepatenten leben,
wenn diese Hürde hoch genug² gelegt würde und die Laufzeit auf
IT-angemessenes Maß (sagen wir 2 Jahre) begrenzt. Leider spielt
die "Erfindungshoehe" in heutiger Praxis überhaupt keine Rolle.

> Ich habe das Gefuehl, dass das EPA allen Erstes so argumentiert. 
> Offenbar traut man dort dem Aspekt der "Erfindungshoehe" nicht ueber 
> den Weg - vielleicht auch verstaendlich, wenn man den Eindruck hat, 
> dass das EPA nicht ganz unschuldig an der Erosion der Praxis des 
> Patentierungserfordernisses des "erfinderischen Schrittes" ist.   

Was wohl auch daran liegen könnte, daß man zur Beurteilung eines
Patents in erster Linie Spitzenkräfte des entsprechendes Faches
bräuchte, und keine Anwälte. ;-)

Die Frage muß natürlich auch erlaubt sein, ob es überhaupt noch
Patenten bedarf und ob diese einen langfristigen volkswirtschaft-
lichen Nutzen versprechen. Die Zeiten von industrieller Revolution
und Frühkapitalismus sind vorbei. Tatsächlich verursachen die
Großkonzerne, die damals gegründet wurden, heute eher
volkswirtschaftlichen Schaden, als Steuereinnahmen.

²) "Hoch genug" in dem Sinne, daß man alle innerhalb eines Jahres
   weltweit erteilten Softwarepatente an einer Hand abzählen könnte,
   denn viel mehr echte Innovationen gibt es in diesem Gebiet
   keinesfalls.

Das trifft wahrscheinlich auch auf andere Fachbereiche zu. Früher
wurden in irgendeiner Zeitschrift, die ich las, kuriose (IIRC
abgelehnte) Patentschriften von Anno Tobak veröffentlicht. Ich
habe den Eindruck, viele von denen kämen heute durch.

MfG

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