Re: [FYI] Neues zu RPS

[Rigo Wenning <rigo@fitug.de>]

On Fri, Nov 03, 2000 at 01:33:50PM +0100, Holger Veit wrote:
> On Fri, Nov 03, 2000 at 12:41:28PM +0100, Heiko Recktenwald wrote:
> 
> Aber Du begehst da gerade dieselbe Unpraezision wie ich, wenn Du nicht
> zwischen dem Gegenstand CD-Scheibe und der Datei darauf differenzierst.

Daran krankt aber dir Rechtsprechung schon seit langem. Es wird
Eigentum an einem Objekt übertragen. Erschöpfung bedeutet dann,
dass man mit dem Ding machen kann was man will... solange es an
den Träger gebunden bleibt oder so..

Gleichzeitig wird ein einfaches Nutzungsrecht am Werk selbst 
eingeräumt (Soweit es dem Schutz unterfällt). Und darum geht es. 
Prinzipiell bestimmt der Urheber/ Verwerter in einem Vertrag, 
was damit gemacht werden darf. Er darf aber nicht Geld nehmen und
alles untersagen. Deshalb gibt es nach der Einräumung (untersteht
dem Urheberrecht) wieder sogenannte Grenzen des Urheberrechts,
wie die private Kopie.

Also muss getrennt werden:
1/ Ist das überhaupt ein urheberrechtlich geschütztes Werk
2/ Ist für die fragliche Nutzung Erschöpfung der Urheberrechte
   eingetreten
3/ Ist die fragliche Nutzung von einer vertraglichen Erlaubnis
   des Urhebers gedeckt
4/ Ist die fragliche Nutzung von einer der Grenzen des
   Urheberrechts erfasst (dann kann der Urheber nix untersagen)


Mal wird hier 1234 diskutiert, dann 3241, dann 2314 oder einfach
nur 324 oder 432.

Heiko's Bemerkung gegen Manu war sprachlich zu hart, aber
inhaltlich richtig. (Heiko, mutierst Du zum BAFH?)

Gruss

Rigo