Re: swpat - versteht das noch wer? ,-)

[Xuan Baldauf <xuan--swpat--ffii.org@baldauf.org>]

PILCH Hartmut wrote:

> - Patenten gibt es fuer neue technische Lehren, d.h. solche, die auf
>   neuer empirischer Erkenntnis beruhen / dem Naturkraefte-Fachmann
>   auf seinem Gebiet etwas neues zu sagen haben.  Die Grenzziehung mag
>   rechtlich schwer umsetzbar sein, aber sie ist schon deshalb eindeutig,
>   weil zwischen den philosophischen Grundkategoriene Materie und Geist
>   weder Ambivalenzen noch fliessende Grenzen moeglich sind.

Da der Geist an der Materie klebt, fällt es sicher schwer, beides voneinander
zu trennen.

Ein Blatt Papier in einem Papier-Museum enthält eine Beschreibung, wie Papier
hergestellt wird. Während das Blatt Papier und die bestimmt positionierten
Tinten-Kleckse auf dem Papier, die die Schrift darstellen, zur Materie
gehören, gehört die Bedeutung der Schrift, wie Papier hergestellt wird, zum
Geist. Hier wird Geist durch Materie dargestellt. Ohne Materie kein Geist. Die
Bedeutung der Schrift erklärt, wie Papier hergestellt wird. Hier wird Materie
durch Geist dargestellt. Ohne Geist keine (gezielt bearbeitete) Materie.

Es gibt keine Ambivalenzen zwischen Materie und Geist. Es gibt entweder
(1) den Geist an sich, der zwar Materie zu seiner Darstellung braucht, aber
unabhängig davon ist, von welcher Materie er dargestellt wird, oder
(2) die Materie an sich, die einfach nur existiert, aber Geist benötigt, um
sie gezielt zu bearbeiten, oder
(3) beides zusammen. In diesem Fall ist es einfach der Geist zusammen mit
seiner konkreten Darstellung und eventueller geistlosen Materie (d.h. Materie,
die keine sinnvolle Informationen darstellt).


> - Wenn sich aus einem Verfahren ein neues materielles Erzeugnis ergibt,
>   ist das ein starkes Indiz dafuer, dass eine patenwuerdige technische
>   Lehre vorliegt.
> - Ein Computerprogramm ist nicht die Implementierung sondern die
>   Gebrauchsanweisung eines technischen Verfahrens.  Wenn jemand die
>   Veroeffentlichung von Gebrauchsanweisungen monopolisieren will, gibt er
>   damit zu erkennen, dass keine neue technische Lehre vorliegt.

Nun, er will vielleicht auch die Anwendung der Gebrauchsanweisung
monopolisieren. Da aber alle technischen Komponenten vorher existierten und
planmäßig funktionierten und sich auch bei der neuen Gebrauchsanweisung
planmäßig verhalten, fehlt einer solchen Erfindung die Neuheit, weil sie ja
nicht den Stand der Technik, also die Beherrschbarkeit der Naturkräfte
erweitert, sondern nur eine konkrete Form der Beherrschung der Naturkräfte
darstellt. Eine solche konkrete Form der Beherrschung ist aber auch schon
vorher durch die Bauteile denkbar und naheliegend gewesen.

Xuân.