Re: swpat - versteht das noch wer? ,-)

["Axel H Horns" <horns@ipjur.com>]

On 2 Jan 2001, at 11:26, Thomas Roessler wrote:

> Dagegen wird der sogenannte Ambivalenzbereich angeführt, in dem
> nicht klar erkennbar sei, ob man es denn nun rauchen und stinken
> läßt, oder ob nur der Bürocomputer vor sich hintuckert.

Nein, nicht ganz. Im Ambivalenzbereich sind solche Erfindungen zu 
verorten, deren Patentanspruchswortlaut man nicht klar entnehmen 
kann, ob sie nun eine nicht-programmierbare elektronische Schaltung 
oder einen programmierten Prozessor betreffen.

Beispiel fuer in diesem Zusammenhang relevante Begriffe, die, wenn 
sie in den Merkmalen eines Patentanspruches auftrauchen, diesen in 
den Ambivalenzbereich befoerdern koennen:

"Tiefpass" --> RC-Glied oder Signalprozessor mit Tiefpass-Programm

> Die Frage, die
> Hartmut nicht wirklich beantworten kann, ist, wie man diese Patente
> abgrenzen kann.  

Ja, so duerfte es wohl sein.

Wenn in den letzten dreissig Jahren der FFII oder sonst jemand ein 
Kriterium formuliert haette, das auf der Seite der materiellen 
Patentierbarkeitsvoraussetzungen klar nachvollziehbar und 
Rechtssicherheit schaffend eine Ordnung herbeifuehrt, die bestimmte 
spezifische Probleme der Softwarebranche loest, ohne in davon nicht 
betroffene Wirtschaftszweige mit heftigsten Nebenwirkungen 
auszustrahlen, waere die SWPAT-Debatte laengst im allgemeinen Konsens 
ad acta gelegt worden.  

Ich behaupte, dass die vom FFII bislang vorgelegten 
Kriterienformulierungen schlicht nicht im obigen Sinne funktionieren. 
 
--AHH