Re: swpat - versteht das noch wer? ,-)

["Axel H Horns" <horns@ipjur.com>]

On 2 Jan 2001, at 14:18, PILCH Hartmut wrote:

> Alle Verfahren sind Turing-Kompatibel, und Verfahren sind die
> Ur-Domäne des Patentwesens.

Nein. Die _Steuerung_ aller Verfahren mag Turing-kompatibel sein; die 
Verfahren sind es nicht notwendig. Beispiel: 

                   HCL + NaOH --> NaCl + H2O

Was ist an dieser Reaktion Turing-Kompatibel? 

[Fiktiver] Patentanspruch etwa: 

"Verfahren zur Herstellung von Natriumchlorid, dadurch 
gekennzeichnet, dass man Natronlauge und Salzsaeure zusammenbringt."

Wohlgemerkt: Die chemische Reaktion selbst als Verfahrensmerkmal, 
nicht irgendein spezifischer Reaktor zur Durchfuehrung der Reaktion, 
den man natuerlich mit einer computer-implementierten Steuerung 
steuern kann.

Und: Die interessantesten Patentansprueche sind haeufig gar nicht auf 
"Verfahren" gerichtet, sondern auf "Stoffe" und "Vorrichtungen".

[Fiktives] Beispiel:

"Pleulstange, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen achteckigen 
Querschnitt aufweist"

Natuerlich kann man die Funktion einer achteckigen Pleulstange 
mittels eines Computers simulieren, aber wenn man einen Real-Life-
Automotor haben will, muss man ein Stueck Eisen passend schmieden. In 
diesem Sinne ist die erfindungsgemaesse Pleulstange eindeutig nicht 
computer-implementierbar.

--AHH