Re: swpat - versteht das noch wer? ,-)

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

> Ein Tiefpass ist ein Filter eines Signales, welches nur die niedrigfrequenten
> Anteile des Eingangssignales "durchlässt", die hochfrequenten Anteile dagegen
> filtert, also nicht durchlässt.
> 
> Die Wirkung eines Tiefpasses kann z.B. erreicht werden durch eine
> Standard-Kombination einer Spule und eines Kondensators mit geeigneten
> Parametern (Kapazität, Induktivität, etc.)
> 
> Ebenso könnte ein Eingangssignal mittels eines Analog-Digital-Wandlers
> digitalisiert werden und ein Programm die Wirkung der
> Spulen-Kondensator-Kombination (oder eine andere, gewünschtere Wirkung) auf
> das Eingangssignal nachsimulieren und über einen Digital-Analog-Wandler ein
> entsprechendes Potential (Ausgabe) am Ausgang anlegen.
> 
> Die Wirkung ist, die beiden Implementierungsvarianten als "Black Box" gesehen,
> vergleichbar, wenn man mal von eventuellen Problemen wie
> Quantisierung-Rauschen bei der digitalen Variante oder Resonanz-Katastrophen
> (durch Wechselwirkung mit anderen Spulen und Kondensatoren in der
> Gesamtschaltung) oder Ausgangs-Leistung absieht.

Damit hier überhaupt eine "Ambivalenz" entstehen kann, muss ich den
Anspruch etwa so formulieren:

"Vorrichtung, welche die niedrigfrequenten Anteile eines Signales
durchlässt und die hochfrequenten herausfiltert."

Ich müsste die Wirkung beanspruchen, ohne auf die erfinderische
Problemlösung einzugehen.  Tausende möglicher erfinderischer Lösungen
würden unter meinen Trivialanspruch fallen.
 
D.h. das Beispiel funktioniert nur unter der Annahme, dass
Wirkungsansprüche, wie sie seit den 80er Jahren zunehmend in
Patentschriften Einzug gehalten haben, ganz unbedenklich oder
unvermeidlich seien.

Ich sehe nichts, was für diese Annahme spricht.  Zudem wäre das wieder
eine Umkehrung von Zweck und Mittel:  Die Anspruchsformulierung kann nicht
im Zentrum der Überlegungen stehen sondern ist nur Mittel zum Zweck.  Es
ist so zu formulieren, dass damit nur patentierbare Problemlösungen
beansprucht werden.  Wenn die Patentjuristen das nicht schaffen, muss man
ihnen Nachhilfeunterricht geben.  Der Patentprüfer Dr.
Kiesewetter-Köbinger tut das in brillianter Weise:

	http://swpat.ffii.org/vreji/papri/patpruef/

-phm