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[FYI] BND kann täglich rund 100.000 Telekommunikationsverbindungen erfassen
- To: debate@fitug.de
- Subject: [FYI] BND kann täglich rund 100.000 Telekommunikationsverbindungen erfassen
- From: Florian Weimer <fw@deneb.enyo.de>
- Date: 05 Apr 2001 21:33:28 +0200
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[Quelle: HiB-Newsletter]
Inneres/Antwort
BND KANN TÄGLICH RUND 100.000 TELEKOMMUNIKATIONSVERBINDUNGEN ERFASSEN
Berlin: (hib/VOM) Nach dem beim Bundesnachrichtendienst (BND) derzeit
vorhanden Stand der Überwachungstechnik können täglich rund 100.000
Telekommunikationsverbindungen erfasst und einer "Wortbank-Selektion"
zugeleitet werden.
Darunter befänden sich etwa 750 Verbindungen, die von oder nach
Deutschland hergestellt werden, teilt die Bundesregierung in ihrer
Antwort (14/5621) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/5422)
mit. Die Abgeordneten hatten sich nach dem Umfang der derzeitigen
Telekommunikationsüberwachung durch den BND und deren "geplante
Ausweitung" erkundigt.
Nicht beabsichtigt ist nach Regierungsangaben, die
Internet-Kommunikation künftig zu 100 Prozent zu erfassen. Im Übrigen
sei die nachrichtendienstliche Tätigkeit des BND zur Erfüllung seines
gesetzlich vorgeschriebenen Auftrages für eine öffentliche Erörterung
ungeeignet, so die Regierung.
Fragen, welche nachrichtendienstlichen Zusammenhänge und Sachverhalte
berührten, könnten grundsätzlich nur in den dafür vorgesehenen
parlamentarischen Gremien behandelt werden.