Re: [FYI] JPEGs are not free: Patent holder pursues IP grab

[Heiko Recktenwald <uzs106@ibm.rhrz.uni-bonn.de>]

Pi,

On Sun, 21 Jul 2002, Kurt Jaeger wrote:

> Das habe ich bei dem Audioverfahren (ac3) fuer DVDs versucht,
> ich wollte eine Lizenz, um mir mit xine DVDs anzuschauen.
> 
> Die Debatte mit SFR@dolby.com war nicht zielfuehrend. Sie wollten
> mir keine Lizenz verkaufen, mit der ich xine haette betreiben
> duerfen. Sie wollten mir auch keine Lizenz verkaufen, so dass

Hast Du denn eine Software, mit der das funktioniert ? ;-)

> ich xine an meine Kunden haette verkaufen koennen. Kurz: Sie
> haben ein Monopol, und koennen mich zwingen, Dinge zu tun,
> die ich nicht tun moechte (Windows installieren usw).

Da koennt man doch sagen, das Verhalten von Dolby ist
rechtsmissbraechlich.
> 
> Kann es mir dann nach DCMA so gehen wie dem Menschen aus Russland,
> wenn ich dann trotzdem meine Bilder decodiere und in die USA
> einreise -- kann ich verhaftet werden ?

Das hat mit der Frage von Softwarepatenten in .de nichts zu tun. Es ist
die Frage der Reichweite des amerikanischen Patentrechtes. So aehnlich wie
amerikanische Nazis, die nach Deutschland einreisen und hier wegen
Verstosses gegen deutsches Strafrecht hopsgenommen werden.

Die Amis, das scheint mir der eigentliche Kern des Russenfalles zu sein,
wenden ihr Patentrecht, DCMA, was immer, weltweit an. Nicht nur die
amerikanischen Staatsanwaelte sondern auch die amerikaniswchen Gerichte.
*Das* ist der Skandal. (Sofern es um das Internet geht.)

Normalerweise ist der Rechtsschutz auf das Staatsgebiet beschraenkt. Es
gibt ein Patent fuer eine Maschine in .de, in Frankreich kannst Du sie
nach Belieben nachbauen. Und nur nicht nach Deutschland verkaufen.

In Deutschland wuerde man, wenn man nicht ebenso streng nach den Ort des
Servers fragt, Patentrecht usw ist etwas ganz anderes als
Strafrecht, danach unterscheiden, ob die Handlung gezielt auf ein anderes
Land gerichtet ist, wie auch im Fall der Usanazis, oder obs sichs
unterschiedslos an alle richtet. Aendert nichts am Usaipr
(internationales Privatrecht), das bekanntlich Schrott ist ("Hueten se
sich vor amerikanisachen Banken.." koennte man heute vielleicht in
"Huetense sich vor dem Internet" umbenennen), aber wenn Du schoen "Hallo
Fidji und Franzosen" sagst oder ueberhaupt nur Inlaender (auf
deutsch) ansprichst, duerfte Dir eigentlich nichts passieren und
es muesste groessere diplomatische Verwicklungen ausloesen, wenn
Dich die Amis damit einlochen. Ebenso, wenn Du die Software auf CD mit der
Post verschickst.

Axel, richtig ?

Gruss, H.




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