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Re: Soll das patentierbar sein? Was soll patentierbar sein?
> c) Sollen Lösungen auf Probleme patentierbar sein, die alle
> Lösungen des gleichen Problems abdecken und zudem auch
> noch naheliegend sind?
Laut PatG sollen naheliegende Loesungen nicht patentierbar sein. Also
lautet die Antwort zwangslaeufig Nein. Damit hast du aber keinerlei
Erkenntnis gewonnen.
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